Limburger Zeitung

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Moskau behält sich das Recht vor, zu reagieren, wenn Berlin weiterhin Druck auf russische Medien ausübt – russische Politik und Diplomatie

Moskau, 17. Januar. Russland behält sich das Recht vor, zu reagieren, wenn die deutsche Seite weiterhin Druck auf die in Deutschland tätigen russischen Medien ausübt, sagte das russische Außenministerium am Montag vor Gesprächen zwischen den Spitzendiplomaten beider Länder.

„Wenn die deutsche Seite den Druck auf die russischen Medien in Deutschland nicht aufgibt, behalten wir uns das Recht vor, Gegenmaßnahmen gegen in Russland tätige deutsche Medien zu ergreifen“, heißt es in der Erklärung.

Nach Angaben des Ministeriums muss es mit großem Bedauern bekannt geben, dass trotz wiederholter öffentlicher Warnungen und klarer Signale auf diplomatischem Weg das offizielle Berlin weiterhin die Aktivitäten der russischen ANO TV-Novosti Media Holding und ihres unter ihrer Aufsicht operierenden deutschsprachigen Fernsehbüros behindert. Markenname RT DE aus politischen Gründen.

„Seit dem Start am 16. Dezember 2021 haben die deutschen Behörden mehrere Schritte unternommen, um RT DE aus dem deutschen Informationsraum zu entfernen. In der Folge wurden die Satellitenübertragungen von RT DE teilweise gesperrt und sein Kanal von YouTube entfernt“, so die Ministerium sagte. „Wir betrachten diese Schritte als einen eklatanten Verstoß Berlins gegen seine internationalen Verpflichtungen zur Meinungs- und Medienfreiheit und als vorsätzliche unfreundliche Aktionen gegen Russland.“

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