Limburger Zeitung

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Fragen zu Gesprächen über eine gemeinsame Luftverteidigung während des Treffens der spanischen und deutschen Staats- und Regierungschefs

MADRID (Reuters) – Spanien und Deutschland werden am Mittwoch bei einem Gipfeltreffen in Spanien Pläne für ein gemeinsames, von Deutschland geführtes Raketenabwehrsystem erörtern, sagte der deutsche Botschafter in Spanien in einem Interview mit dem Radiosender Cadena SER.

Aber die spanische Regierung bestritt, dass das Thema auf der Tagesordnung stehe.

„Es ist ein Thema, das sicherlich auf dem Gipfel diskutiert wird“, sagte Botschafterin Maria Margaret Goss am späten Dienstag und fügte hinzu, dass es bereits Gespräche auf „niedriger Ebene“ zwischen den beiden NATO-Mitgliedern über den Beitritt Spaniens zur Initiative gegeben habe.

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Die spanische Regierung bestritt jedoch in einer Erklärung, die am Mittwoch vor einem Treffen zwischen dem spanischen Premierminister Pedro Sanchez und dem deutschen Bundeskanzler Olaf Schulz abgegeben wurde, „irgendwelche Vorschläge oder Mitteilungen in dieser Hinsicht“ erhalten zu haben.

Sie werden später am Mittwoch in der nordspanischen Stadt La Coruna mit hochrangigen Ministern zusammentreffen.

Die deutsche Botschaft teilte Reuters mit, dass das Thema „sicher“ auf der Tagesordnung des Gipfels stehen werde, obwohl ein deutscher Regierungssprecher Reuters sagte, es sei „unklar“, ob das Thema bei dem Treffen zur Sprache gebracht werde.

Schulz hatte im August erstmals in einer Rede in Prag ein gemeinsames Raketenabwehrsystem vorgeschlagen und den Vorschlag als „Sicherheitsgewinn für ganz Europa“ bezeichnet.

Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht sagte im September in einem Interview mit Reuters, Berlin strebe an, bei einem Treffen in Brüssel am 12./13. Oktober ein Abkommen mit anderen Nato-Staaten über das Luftverteidigungssystem zu schließen.

Lambrecht sagte, Deutschland verhandele noch mit potenziellen Partnern für das Projekt, wobei das von Israel Aerospace Industries gebaute Abfangsystem Arrow 3 als potenzieller Kandidat angesehen werde.

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Die sozialistisch geführte Regierung Spaniens stellte am Dienstag nach intensiven Diskussionen mit ihrem Partner in der linksextremen Koalition, Unidas Podemos, einen Haushaltsentwurf vor, der eine Ausweitung der Sozialausgaben im Austausch für die Zustimmung zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben anstrebte, um die Erwartungen der NATO zu erfüllen.

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(David Latona berichtet). Redaktion von Aislin Laing, Robert Persell

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