Limburger Zeitung

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Bündnis pro Schiene fordert mehr Investitionen in die deutsche Schieneninfrastruktur

Die Koalition sagt, dass es länger dauern wird, alle 41 vorrangigen Projekte umzusetzen, wenn die Ausgaben mit dem derzeitigen Tempo fortgesetzt werden.

Berechnungen des Bündnisses pro Schiene in Deutschland zeigen, dass es bei den derzeitigen jährlichen Infrastrukturinvestitionen in Deutschland fast 50 Jahre dauern wird, um vorrangige Schienenprojekte im Bundesverkehrswegeplan umzusetzen.

„Das Ergebnis unserer Berechnungen ist verblüffend“, sagt Allianz pro Schiene-Geschäftsführer Dirk Flege. „Wenn die Finanzierungslücke anhält, werden die letzten von der Bundesregierung skizzierten Bahnstrecken erst 2071 fertig sein und nicht wie geplant 2030.“

Das Bündnis pro Schiene geht nach Berechnungen davon aus, dass der Bund seine jährlichen Investitionen in die Schiene theoretisch versechsfachen muss, um die im Bundesverkehrswegeplan als „vorrangiger Bedarf“ eingestuften Schienenvorhaben bis 2030 fertigzustellen.

„Danach müssen jährlich 12,2 Milliarden Euro in die Schieneninfrastruktur investiert werden, wenn das Zieljahr 2030 erreicht wird“, sagt die Allianz pro Schiene. „Dabei sind die massiven Baukostensteigerungen des vergangenen Jahres noch nicht berücksichtigt.“

Die Allianz pro Schiene fordert seit langem mehr Ausgaben für den Ausbau der Schieneninfrastruktur und eine Verdoppelung der Neubauprojekte von bisher 2 Milliarden Euro auf 4 Milliarden Euro jährlich.

Ein neuer Anfang

„Es ist Zeit für einen Neuanfang“, sagt Feige. „Das Budget für den Auf- und Ausbau der Schieneninfrastruktur muss jetzt deutlich erhöht werden.“ Ob der Bund Geld für neue Autobahnen ausgeben soll, ist nicht nur klima- und energiepolitisch, sondern zunehmend auch haushaltspolitisch höchst fraglich.

„Es wäre eine kluge Maßnahme, die Ankündigung der Vereinbarung des Bündnisses, Einnahmen aus der Truck-to-Road-Maut künftig wieder für den Ausbau von Alternativen zum Straßenverkehr zu verwenden, schnell umzusetzen.“

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