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Russland droht mit Sperrung von YouTube, nachdem deutsche RT-Kanäle geschlossen wurden

Russland drohte am Mittwoch, YouTube zu blockieren und andere Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen, nachdem die US-Videoplattform die deutschsprachigen Kanäle von RT blockiert hatte.

Moskau hat in letzter Zeit den Druck auf ausländische Technologieunternehmen erhöht, da es mehr Kontrolle über die Online-Inhalte für sein inländisches Publikum anstrebt.

Gleichzeitig hat sie eine Reihe von Bemühungen begonnen, ihren Einfluss im Ausland auszuweiten, insbesondere RT – früher bekannt als Russia Today -, das Sender und Websites in vielen Sprachen betreibt.

Am Dienstag teilte YouTube den deutschen Medien mit, sein Coronavirus habe RT wegen Verstoßes gegen die Richtlinien zur Fehlinformation gewarnt und dann zwei Kanäle wegen Verstoßes gegen Nutzerbestimmungen geschlossen.

Am Mittwoch warf das russische Außenministerium YouTube “beispiellose Medienaggression” vor und sagte, es hätte von deutschen Behörden unterstützt werden können – Berlin hat die Vorwürfe zurückgewiesen.

Das russische Außenministerium sagte in einer Erklärung, die Entscheidung, Vergeltungsmaßnahmen gegen die deutschen Medien zu ergreifen, sei “nicht nur angemessen, sondern auch notwendig”.

Der Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel, Stephen Seifert, antwortete, das Vorgehen von YouTube habe nichts mit der deutschen Regierung zu tun, und warnte Moskau vor möglichen Vergeltungsmaßnahmen gegen die deutschen Medien in Russland.

Der russische Medienwächter Roskomnadzor hat gedroht, den YouTube-Zugang in Russland seinerseits einzuschränken, und wirft dem Unternehmen “Zensur” vor.

Roskomnadzor, der Besitzer von YouTube, sagte, er habe einen Brief an Google geschickt, in dem er verlangt, dass “alle Beschränkungen entfernt werden” sowohl aus dem Bereich von RT DE als auch aus Der Fehlende-Bereich – “bald” -Kanäle.

Die Aufsichtsbehörde sagte, wenn diese Warnungen ignoriert würden, könnte YouTube eine Warnung ausgeben und “das Gesetz sieht vollständige oder teilweise Zugriffsbeschränkungen vor”.

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Der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow warf YouTube später „Zensur“ vor und sagte, russische Gesetze seien „schwer verletzt“ worden.

„Solche Verstöße sollten nicht toleriert werden“, sagte er.

Am Dienstag sagte RT-Chefredakteurin Margarita Simonian auf Twitter, Deutschland habe Russland einen “Medienkrieg” erklärt.

Er forderte Moskau auf, der Deutschen Welle und anderen deutschen Medien den Betrieb im Land zu verbieten – “unverzüglich”.

Der Kreml hat ausländischen sozialen Medien wiederholt vorgeworfen, sich in die russische Politik einzumischen, einschließlich der Bereitstellung von Inhalten zur Unterstützung des inhaftierten Oppositionsführers Alexei Nawalny.

Im Vorfeld der Parlamentswahlen in diesem Monat blockierte Roskomnadzor Dutzende von Websites, die mit Nawalny in Verbindung standen, das in Russland nach dem “Terrorismusgesetz” verboten ist.

Gerichte verhängten weiterhin Geldbußen gegen nicht konforme Websites wie Twitter, Google und Facebook und begannen im März, die Dienste von Twitter zu verlangsamen.

Am Mittwoch verhängte ein Moskauer Bezirksgericht zwei weitere Geldstrafen gegen Google, weil es nicht insgesamt 6,5 Millionen Rubel (89.000 US-Dollar) an eingeschränkten Inhalten entfernt hatte.

Google hat bereits mehrere Bußgelder für ähnliche Gebühren verhängt. Er wurde auch wegen Verstoßes gegen das umstrittene Gesetz aus dem Jahr 2014 bestraft, das die Speicherung personenbezogener Daten russischer Nutzer im Land vorschreibt.

2005 als “Russia Today” gestartet, hat sich das staatlich finanzierte RT um Sender und Websites in Sprachen wie Englisch, Französisch, Spanisch und Arabisch erweitert.

Dies führte in vielen Ländern zu Kontroversen, darunter in den Vereinigten Staaten, wo sie sich als “ausländischer Agent” registrieren musste, und in Großbritannien drohten die Behörden, ihre Sendelizenz zu entziehen.

Der Sender ist in mehreren Ländern verboten, darunter in den ehemaligen Sowjetrepubliken Litauen und Lettland.

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RT bietet Videos online in deutscher Sprache an, kann jedoch nicht für die Ausstrahlung in Deutschland mit Gelände- oder Satellitensignalen lizenziert werden.

Luxemburg hat sich letzten Monat geweigert, RT für die Ausstrahlung eines deutschsprachigen Senders zu lizenzieren, da der Betrieb größtenteils in Deutschland erfolgt.